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Sonja Voigt-Hafner, L.LM 

Rechtsanwältin          


Personenbedingte Kündigung und bEM

BAG vom 18.11.2021, 2 AZR 138/21

Der Arbeitgeber grundsätzlich ein neues betriebliches Eingliederungsverfahren durchzuführen, wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss des vorherigen Eingliederungsverfahrens erneut länger als sechs Wochen durchgängig oder wiederholt arbeitsunfähig erkrankt war.





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Zulässiger Abfindungshöchstbetrag in einem Sozialplan

BAG vom 7.12.2021 - 1 AZR 562/20

Ein Abfindungshöchstbetrag in einem Sozialplan verstößt in der Regel nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz nach  § 75 I BetrVG. Ein Verstoß kann allerdings dann vorliegen, wenn die maximal zu zahlende Abfindung die Nachteile die durch den Verlust des Arbeitsplatzes entstehen, nicht substanziell abmildert.

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Entgelttransparenzgesetz

BAG vom 21.01.2021, AZ:8 AZR 488/19

Die Unterschreitung des im Rahmen einer Auskunftsklage nach dem Entgelttransparenzgesetz ermittelten Median stellt ein Indiz für eine Geschlechterbenachteiligung dar. Die damit verbundene Vermutung der Benachteiligung kann vom Arbeitgeber widerlegt werden.

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